Yannick Bury in das Vertrauensgremium des Bundestages gewählt

Mitte März wurde Yannick Bury vom Plenum des Bundestages in einer geheimen Wahl zu einem der zwölf Mitglieder des Vertrauensgremiums gewählt. Dieses übt eine besonders sensible Tätigkeit aus, da es die Haushalte der drei Nachrichtendienste des Bundes aufstellt und die Ausgaben der Geheimdienste kontrolliert. Dieses Gremium entscheidet also darüber, welche technische und personelle Ausstattung unsere Nachrichtendienste bekommen und es überwacht, dass sie die ihnen zur Verfügung gestellten Mittel auch sachgerecht ausgeben.

Die Mitglieder des Vertrauensgremiums haben dazu weitreichende Kompetenzen: Etwa Zutritt zu allen Einrichtungen der Nachrichtendienste, umfassende Akteneinsicht und das Recht, die Mitarbeiter der Geheimdienste zu befragen. Die zwölf Mitglieder dieses Vertrauensgremiums garantieren damit das Haushaltsrecht des Parlaments auch für die Nachrichtendienste, sind dabei aber zu strikter Geheimhaltung verpflichtet.

Bury zeigte sich nach der Wahl erfreut über den großen fraktionsübergreifenden Rückhalt: „Achtzig Prozent aller Abgeordneten haben in der geheimen Wahl für mich gestimmt und mir ihr Vertrauen ausgesprochen.“ Dieser Vertrauensbeweis in seine Arbeit im Bundestag sei sehr positiv, doch sei er natürlich vor allem eine große Verpflichtung, die besondere und sensible Aufgabe  gewissenhaft und verantwortungsvoll auszuüben. „So werde ich mich nun auch bei unseren Nachrichtendiensten für einen effizienten Umgang mit den Steuermitteln der Bürgerinnen und Bürger einsetzen“, versprach Bury.